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Transdev-Gruppe erringt vor Gericht Sieg gegen DB-Netz. Deutsche Bahn muss unrechtmässig einbehaltene Trassengebühren zurückzahlen

Berlin, 23.02.2017

Die Berliner Transdev-Gruppe hat jetzt vor dem Landgericht Frankfurt am Main in ihrer Ansicht Recht erhalten, dass DB Netz, die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn (DB), unrechtmäßig erhaltene Entgelte im Zusammenhang mit der Nutzung von Schieneninfrastruktur zurückzahlen muss. Das Gericht bestätigte in seinem Urteil vom 9.02.2017 (Az. 2-03 O 342/15) die Rechtsauffassung von Transdev und hat DB Netz dazu verurteilt, rund 1,3 Millionen Euro zuzüglich Zinsen an die Transdev Regio Ost GmbH zurückzuzahlen.

Dies ist ein großer Erfolg für alle Wettbewerber, die auf dem Schienennetz der Deutschen Bahn AG unterwegs sind. Das Gericht hat damit bestätigt, dass Bestandteile des früheren Trassenpreissystems von DB Netz kleine Unternehmen über Gebühr belastet und die eigenen Konzerntöchter unrechtmäßig begünstigt haben.
Christian Schreyer, Vorsitzender der Geschäftsführung der Transdev GmbH

In dem Verfahren ging es um Rahmenverträge über die Nutzung von Schienenkapazitäten der Transdev Regio Ost GmbH im Auftrag des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) zur Erbringung von Regionalverkehren im Raum Leipzig in den Jahren 2011 und 2012. Während des Betriebszeitraumes kam es jedoch auf Grund von Kürzungen im Doppelhaushalt 2011/2012 durch den Freistaat Sachsen zu Abbestellungen von Verkehrsleistungen durch den Aufgabenträger. Da die Transdev Regio Ost GmbH in entsprechend geringerem Umfang Trassen anmeldete, wurde nach den damaligen Regelungen von DB Netz ein sogenanntes Reduzierungsentgelt fällig. Über die Rechtmäßigkeit und Höhe dieses Reduzierungsentgeltes gab es Streit zwischen den beteiligten Parteien, der schließlich vom Gericht zu Gunsten von Transdev entschieden wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Über die Transdev GmbH

Die Transdev GmbH ist mit rund 5.000 Mitarbeitern und einem Umsatz von jährlich knapp 850 Millionen Euro der größte private Nahverkehrsanbieter in Deutschland. Unsere 40 aktiven Tochtergesellschaften bringen mit unseren modernen Fahrzeugen jährlich rund 250 Millionen Fahrgäste sicher und komfortabel an ihr Ziel. Die Transdev GmbH in Deutschland ist Teil der weltweiten Transdev-Gruppe, einem international agierenden französischen Mobilitätsdienstleister mit aktuell 83.000 Mitarbeitern in 19 Ländern und den Anteilseignern Caisse des Dépôts sowie Veolia Environnement.